Die 4. Zwischenzeit - Nach Mubaraks Rücktritt

[Daniel Jackson]

Ich ergänze aus der Ferne: Der "starke Mann" ist natürlich das Militär bzw. die Militärführung. Deine Situationsanalyse kann in in wesentlichen Teilen. Ich würde noch eine dritte Alternative ergänzen:

3. Das Militär übernimmt offiziell die Macht, um Ruhe und Ordnung zu sichern. Die revolutionären Kräfte werden dagegen aufbegehren. Ausgang ungewiss.

[Daniel Jackson]

Ägypten bringt sich in internationaler Diplomatie ausnahmsweise mal wieder positiv ins Spiel. Der von der Hamas vor Jahren entführte israelische Soldat Shalit soll den Grenzübergang Rafah überquert haben und sich nun in Ägypten befinden. Er soll gegen über 1000 Palästinenser getauscht werden. Nicht zu Unrecht ist der ägyptische Geheimdienst stolz auf den voraussichtlich erfolgreichen Verhandlungsabschluss.

http://www.almasryalyoum.com/en/node/504467

Andere Medien berichten aber, der Austausch sei bislang nur geplant! Wir werden also sehen.

[Isis]

salam

hier auch ein kritischer bericht der zu ansatas aussagen passt.

Die Schlacht des Feldmarschalls

Hinter dem Massaker an koptischen Demonstrierenden am vergangenen Sonntag in Kairo steckt kein religiöser Konflikt, sondern die Angst des ägyptischen Militärrats vor einem Machtverlust.

http://jungle-world.com/artikel/2011/41/44124.html

ma salama

... isis ...

[Daniel Jackson]

Journalisten fordern den Rücktritt des Informationsministers. Er habe die Medien angehalten, bewusst falsch zu informieren.
http://www.almasryalyoum.com/en/node/504812
http://english.youm7.com/News.asp?NewsI ... &SecID=203

Ein Anwalt hat das Staatsfernsehen, die Nachrichtensprecherin und den Informationsminister wegen bewusster Falschinformation und Mitschuld am Tod von unbewaffneten Demonstranten bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.
http://www.almasryalyoum.com/en/node/504758

Zwei Vertreter des Parteivorsitzenden der Wafd-Partei haben ihren Rückzug verkündet, weil die Partei das Anliegen der Revolution nicht ausreichend vertreten würde. Die Wafd-Partei ist eine Wahlkoalition mit den Moslembrüdern eingegangen und soll ehemalige NDP-Mitglieder aufgenommen haben, um ihre Wahlchancen zu verbessern.
http://www.almasryalyoum.com/en/node/504751

Präsidentschaftskandidat Amr Mussa fordert ein einheitliches Gesetz zum Bau von Kirchen und Moscheen. Nur wenn gleiche Bedingungen gelten würden, könne zukünftig ein Vorfall wie am Sonntag verhindert werden. Mussa kündigte außerdem an, sollte er Präsident werden, würde er nur für eine Amtszeit zur Verfügung stehen. Außerdem meint er, das Militär würde die Macht innerhalb eines Jahres abgeben.
http://english.youm7.com/News.asp?NewsI ... 8&SecID=12

Aktivisten und Augenzeugen der Zusammenstöße von Sonntag werfen dem SCAF Verschwörung gegen die Demonstranten vor und fordern die Bestrafung der Verantwortlichen. Die interessanten Statements und Schilderungen sind hier (englisch):
http://www.thedailynewsegypt.com/egypt/ ... esses.html

Ebenfalls ein MUSS sind die verlinkten Augenzeugenberichte:
http://english.ahram.org.eg/NewsContent ... t-una.aspx

[Daniel Jackson]

Ich persönlich habe keine Zweifel mehr daran, dass das Militär die ganze Sache maßgeblich herbeigeführt hat. Hier scheint jemand seine Macht festigen zu wollen. Andererseits ist der Aufschrei der politischen Szene doch ziemlich gewaltig, es hat sich viel verändert seit Mubarak. Mal sehen, wie lange die Moslembrüder schweigen werden - sie wollen es sich mit dem SCAF wohl nicht verscherzen.

[Daniel Jackson]

Das staatliche Fernsehen, aber auch die Printpresse stehen weiter heftig in der Kritik. Sie sehen ihre Aufgabe weniger in der Information der Öffentlichkeit als darin, dem Präsidenten (jetzt: Militärrat) zu gefallen. Ein lesenswerter Artikel dazu:
http://www.thedailynewsegypt.com/media/ ... ation.html

[Anck-Su-Namun]

ich moechte nun auch was dazu sagen, daich ja hier imland wohne. es gab nie 3 tote soldaten, kurz nach dem massaker, wurde von offizieller seite her bestaetigt, das alles gelogen war. es sollte den anschein machen das dieses massaker von dritter unbekannter hand kam und das militaer auch NUR opfer war. es gab dann auch einen witz der hier die runde machtem ueber 3 tote soldaten die ins krankenhaus eingeliefert wurden und es kurz darauf kerngesund wieder verlassen haben.

auch gab es untersuchungen der todesursachen aller. und es wurde festgestellt, das die schussverletzungen, denen vom 28.01., der kamel und pferdeschlacht am tahrir gleichen.
das militaer und innenministerium behauptet zwar, soldaten und polizei nie mit solcher art von muniion versehen zu haben. das es wieder oeffentlich so aussehen soll, als ob das massaker von dritten kommt, bzw. aus richtung israel, westen etc. es gehen wieder bisher unbestaetigte news um, das auslaender heimlich kontrolliert werden ob sie denn spione seien.

das militaer versucht alles um die wut des mob von sich abzulenken, da muss dann eben mal die israelische botschaft herhalten oder eine koptische demo.

da faellt mir grad ein, vor ein paar tagen wurde der "flag-man" wie ihn manche nennen (der die israelische flagge der botschaft klaute), erwischt wie er versucht hat die zweite pyramide hochzuklettern.
der hat anscheinend wirklich einen an der klatsche, naja.
zudem versucht das militaer von mubaraks prozess abzulenken. am ende wird er freigesprochen wegen mangel an beweisen oder weil er beweisen kann, das obwohl er mit seinen leuten im gefaengnis sitzt, das chaos auf den strassen weitergeht und er somit unschuldig sei.

es ist alles geplantes theaterspiel und das militaer geht ueber leichen, weil es entweder mubarak an die macht bringen will oder selbst die macht behalten will.

ein weiterer grund ist, wenn das militaer regelmaessig fuer ausschreitungen sorgt, hat es offiziell einen grund den ausnahmezustand immer und immer und immer wieder zu verlaengerung und die wahlen dazu immer und immer wieder zu verschieben, bis es irgendwann nach 3 jahren sinnlos ist zu waehlen.
denn man erinnere sich, revolution war im januar, in 3 monaten ist wieder januar. was ist seitdem geschehen, was hat sich verbessert, wurde jemand bestraft??? NEIN! zeit schinden, nichts weiter.

ein paar der leichen vom massaker wurde in den nil geschmissen und in den letzten tagen angespuelt. wie in einigen videos zu sehen ist, u.a.im video "maspiro" auf youtube, da sieht man wie die panzer regelrecht in die menschemassen rasen, gleiche szenen hatten wir erst im januar, da warens aber polizeiautos.

auf der anderen seite kommen immer mehr exteme an ihre macht.ueberall sieht man salafisten die predigen.im staats tv wurde zur unterstuetzung der armee aufgerufen und gegen kopten gehetzt, von bekannten weiss ich das sie mancherorts sogar zettelverteilen mit menschenhetze. und viele lassen siech das nicht zweimal sagen, daher ist es auch so eskaliert beim massaker.

viele anchorman fuerchten sich nun, weil sie oeffentlich wegen ihrer berichterstattung angegriffen werden, sie bekommen hass mails und sms sowie todesdrohungen, einige schaemen sich fuer ihren job.
bei uns im dorf, predigen auch immer oefters salafisten, letzten war einer der gegen den zivilstaat und trennung von religion und staat hetzte, man wolle den islam zerstoeren..bla bla bla... in erster reihe vollbaertige anhaenger mit kamera die alles aufzeichnen. aufstehen oder diskutieren zwecklos, da man sonst als unglaeubig angesehen wird. da auf dem land der dumme teil der aegypter wohnt (ich nenns einfach mal so) glauben die sowas natuerlich sofort, und was mit religion begruendet wird muss ja stimmen...

kurz vor dem massaker, haben sich einige journalisten geweigert ihre taegliche kolumne in der tageszeitung zu schreiben und liessen diese aus protest gegen die wiederkehrende zensur einfach leer.

und noch ein passender schlussatz:

der diktator ist weg, lang lebe die diktatur!!!

[Daniel Jackson]

Die Salafisten haben die Wahlkoalition mit den Moslembrüdern verlassen. Es gibt offenbar massive Unstimmigkeiten zwischen den Parteien. Man fürchtet, die liberale Wafd-Partei könnte zu viel Zuspruch gewinnen.
http://www.almasryalyoum.com/en/node/505226

[Daniel Jackson]

Wer dem inhaftierten Blogger im Hungerstreik helfen will, kann sich an folgender Aktion beteiligen:


Erneute Verhandlung gegen ägyptischen Militärkritiker Maikel Nabil Sanad erst am 57. Tag seines Hungerstreiks

Weitere Infos unter www.Connection-eV.de/z.php?ID=1478

Gestern wurde vom ägyptischen Militär die erneute Verhandlung von Maikel Nabil Sanad auf den 18. Oktober festgelegt. Zu dieser Zeit wird sich der Militärkritiker und Kriegsdienstverweigerer im 57. Tag seines Hungerstreiks befinden. Obwohl das Berufungsgericht die ursprüngliche Haftstrafe von drei Jahren aufgehoben hat, verweigerte es eine Entlassung bis zur Verhandlung. „Wir haben immer wieder Gesuche gestellt, damit das Gericht ihn in ein Krankenhaus verlegt. Aber es war vergeblich", erklärte Rechtsanwalt Negad al-Borey. "Es ist unmenschlich und empörend, wie sie ihn behandeln."

Das Kriegsdienstverweigerungsnetzwerk Connection e.V. und die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hessen betonen, dass die durch das Militärgericht verursachten Verzögerungen des Verfahrens den Tod von Maikel Nabil Sanad bedeuten können. Sie fordern die unverzügliche Freilassung von Maikel Nabil Sanad sowie die Einstellung aller Verfahren gegen ihn.

„Am Beispiel von Maikel Nabil Sanad zeigt sich, wie verheerend ein Militärjustizsystem ist“, erklärte heute Gernot Lennert von der DFG-VK Hessen. „Hier maßt sich eine interessengeleitete Justiz an, Richter in eigener Sache zu sein, und geht in aller Härte gegen einen Kritiker vor. Statt Maikel Nabil Sanad unverzüglich freizulassen, wird das Verfahren immer wieder verzögert. So liefert das Militär Maikel Nabil Sanad bewusst dem Tod aus.“
Zum Hintergrund

Ein Militärgericht hatte Maikel Nabil Sanad am 10. April 2011 wegen Beleidigung des Militärs, Verbreitung falscher Informationen und Störung der öffentlichen Ordnung zu drei Jahren Haft verurteilt, weil er in einem Beitrag auf seinem Blog http://www.maikelnabil.com über die Rolle des Militärs während und nach der Revolution berichtet hatte. Er hatte darin ausführlich die fortwährenden Menschenrechtsverletzungen und politischen Einflussnahmen des ägyptischen Militärs in dieser Zeit thematisiert. (...mehr)

Seine Verurteilung verletzt das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit. Am 21. Juli 2011 hatte der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen in der Allgemeinen Erklärung 34 zum Menschenrecht auf Rede- und Meinungsfreiheit Stellung bezogen: „Staatliche Behörden dürfen Kritik an Institutionen wie dem Militär oder Verwaltung nicht untersagen.“ Damit stellt die Verurteilung und Inhaftierung von Maikel Nabil Sanad eine klare Verletzung des Artikels 19 des Internationalen Paktes für bürgerliche und politische Rechte dar. Auch die im Juni 2011 in Kraft getretene Übergangsverfassung Ägyptens garantiert das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit.

Das Urteil wurde zudem von einem Militärgericht gegenüber einer Zivilperson ausgesprochen und erging in Abwesenheit der Familie, Freunde und des Anwalts von Maikel Nabil Sanad. Damit verletzt das Verfahren gegen Maikel Nabil Sanad auch das Recht auf ein gerechtes Verfahren nach Artikel 14 des Internationalen Paktes für bürgerliche und politische Rechte.

Maikel Nabil Sanad hatte am 23. August 2011 einen Hungerstreik begonnen. Mehrmals hatte er seine Forderung auf sofortige Freilassung mit einem Durststreik bekräftigt. Durch den Durststreik versagten seine Nieren und er fiel wiederholt ins Koma.
Unterstützungsmöglichkeiten für Maikel Nabil Sanad gibt es weiter unter

http://www.Connection-eV.de/aktion-egypt.php

http://www.frieden-mitmachen.de

http://WRI-irg.org/campaigns/supportmaikelnabil
Wir bitten zudem, Protestschreiben zu senden an:

Director of Military Judiciary

Major-General Ahmed Abd Allah

Military Judicial Department

Cairo, Egypt

Fax: +202 2 402 4468 / +202 2 411 3452 (Bitte nach Fax fragen: ‘Fax please’)



Military General Attorney

Major-General Medhat Radwan

Military Judicial Department

Cairo, Egypt

+202 2 412 0980 (Bitte nach Fax fragen: ‘Fax please’)

gez.
Rudi Friedrich, Connection e.V. (069-82375534)
Gernot Lennert, DFG-VK Hessen (069-431440)

*******************************

Connection e.V., Gerberstr. 5, 63065 Offenbach
Tel.: 069-82375534, Fax 069-82375535
www.Connection-eV.de

DFG-VK Hessen, Mühlgasse 13, D-60486 Frankfurt
Tel.: 069-431440, Fax: 069-4990007
www.dfg-vk-hessen.de

[Daniel Jackson]

Eine erstaunliche Nachricht ist uns vollkommen durchgegangen. Am 9.10. haben die Moslembrüder die Freilassung des hungerstreikenden Bloggers gefordert. Sie äußern Solidarität mit allen von Militärgerichten belangten Bürgern. Das ist in soweit erstaunlich, dass der Blogger ein erklärter Freund Israels und Atheist ist.
Hier die Nachricht auf der Webseite der Moslembrüder:
http://www.ikhwanweb.com/iweb/index.php ... Itemid=794

Hier der Hinweis darauf von Zeinobia:
http://egyptianchronicles.blogspot.com/ ... nabil.html

[NICO]

Selam

" Ägyptens Militärrat stellt Diskriminierung unter Strafe"

Wer jemanden aufgrund "seines Geschlechts, seiner Herkunft, Sprache, Religion oder seinen Überzeugungen" benachteilige, müsse 30.000 Ägyptische Pfund (etwa 3600 Euro) Strafe zahlen, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Mena. Einem wegen Diskriminierung verurteilten Regierungsangestellten drohen demnach mindestens drei Monate Haft und mindestens 50.000 Pfund Strafe.

http://www.stern.de/news2/aktuell/aegyp ... 39185.html

http://www.google.com/hostednews/afp/ar ... 26e1a75.31

Gruss Nico

[NICO]

Selam

"Mubarak-Söhne horten Millionen
Ägyptens ehemaliger Präsident Mubarak und dessen Söhne müssen sich in Kairo vor Gericht verantworten. Immer mehr Details kommen aus der Herrschaftszeit der Familie ans Licht. Mubaraks Söhne etwa waren unermesslich reich. Sie horteten allein in der Schweiz hunderte Millionen Euro."

http://www.n-tv.de/politik/Mubarak-Soeh ... 48406.html

"Gohari sagte auch, dass der ägyptische Großunternehmer und enge Freund Mubaraks Hussein Salem über ein Vermögen in Höhe von mehr als 4 Milliarden Dollar (2,9 Milliarden Euro) verfüge."

http://www.rp-online.de/panorama/auslan ... 27666.html

Ich möchte nicht wissen, was noch so alles ans Licht kommt

Gruss Nico

[Daniel Jackson]

Ich möchte es wissen.

Meiner Meinung nach sollten diese Dollar pro Kopf aufgeteilt und an alle Menschen als einmalige Finanzspritze ausgeteilt werden. Das wäre ein mächtiges Symbol und es wäre sicher, dass sie nicht wieder versickern. So hätte jeder Ägypter eine Hand voll Dollarnoten und könnte so einige Probleme des Alltags damit lösen. Aber leider ist die Idee wohl kaum realistisch.

[NICO]

Selam

Meiner Meinung nach sollten diese Dollar pro Kopf aufgeteilt und an alle Menschen als einmalige Finanzspritze ausgeteilt werden. Das wäre ein mächtiges Symbol und es wäre sicher, dass sie nicht wieder versickern. So hätte jeder Ägypter eine Hand voll Dollarnoten und könnte so einige Probleme des Alltags damit lösen. Aber leider ist die Idee wohl kaum realistisch.

Der Meinung bin ich auch
Schade, dass das nie passieren wird ..

Gruss Nico

[Daniel Jackson]

Der Tourismusminister bezeichnet die Ereignisse des blutigen Sonntags als Katastrophe in jeder Hinsicht. Im Wesentlichen unterstützt er die Sichtweise der Aktivisten und nicht die des Militärs. Kritik übt er am Gouverneur von Aswan und dem Innenminister, die die ursprünglich auslösende Katastrophe (Zerstörung der Kirche im Gouvernement Aswan) nicht verhindert hätten.
http://english.ahram.org.eg/NewsContent ... rism-.aspx

Noch am Rande die nächste Heldentat des Staatsfernsehens: Man hat den freigelassenen israelischen Soldaten Shalit interviewt, als er nach Ägypten gebracht wurde. Hinter ihm standen bewaffnete Hamaskämpfer. Ob man in einer solchen Lage überhaupt ein Interview führen dürfte, wird vermutlich nicht nur von israelischen Medien kritisiert. Sie sind schockiert (zu Recht, wie ich finde). Die Fragen des Staatsfernsehens waren aber nochmal ein besonderer Schenkelklopfer - wenn die Situation nicht so furchtbar ernst wäre.

"Du weißt wie es ist, gefangen zu sein. Es gibt mehr als 5000 Palestinenser in israelischen Gefängnissen. Wirst Du dich für ihre Freilassung einsetzen?"

"Welche Erfahrungen hast du in der Gefangenschaft gemacht? Hat sie dich stärker gemacht?"

Aus Sicherheitskreisen soll sich der Informationsminister selbst für das Interview eingesetzt haben. Nach israelischen Angaben (und internationalen Regeln) wäre es unzulässig gewesen.

http://www.thedailynewsegypt.com/egypt/ ... rview.html

Na klar, die Gefangenschaft hat ihn stärker gemacht. So sieht der arme Junge auch aus...