Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete durch das Auswärtige Amt, BMG und BMI
Stand: 23.9.2020
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/N ... e_neu.html
Moderatoren: Uli, Boardleitung
Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete durch das Auswärtige Amt, BMG und BMI
Stand: 23.9.2020
Risikoland Deutschland: Destinationen verlangen Corona-Test bei Einreise
Ab 15. Oktober: Online-Anmeldung für Einreise nach Deutschland
Einreisende müssen derzeit Aussteigekarten ausfüllen, wenn sie aus einem Risikogebiet in Deutschland ankommen.
Eine digitale Einreiseanmeldung soll die Karten nun ersetzen.
Außerdem sollen neue Quarantäne-Regeln eingeführt werden.
Aufhebung der pauschalen Reisewarnung für Nicht-EU-Länder
Bis zum 30. September gilt noch die allgemeine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes für nicht notwendige, touristische Reisen in rund 160 Länder außerhalb der EU und des Schengen-Raums. Ab dem 1. Oktober soll diese dann ersetzt werden – durch individuelle Reise- und Sicherheitshinweise, die auf die Corona-Situation in den einzelnen Staaten zugeschnitten sind.
Vor diesen Urlaubszielen warnt das Auswärtige Amt
Nach Informationen der "Bild"-Zeitung gibt es allerdings schwere rechtliche Bedenken gegen die geplante Lohn-Strafe der Bundesregierung. Arbeitnehmerrechte würden massiv eingeschränkt. Risiko-Urlauber stünden schlechter da als Risiko-Sportler, die nach einer Verletzung im Job ausfallen. "Von Strafen wie einer gekürzten Lohnfortzahlung nach einem Aufenthalt im Risikogebiet rate ich ab", sagt Erwin Rüddel, Chef des Gesundheitsausschusses, gegenüber der Zeitung: "Ich befürchte, dass es die Nachverfolgung der Kontakte erschweren wird, wenn die Menschen einen Anreiz haben, ihren Aufenthaltsort zu verschweigen
Reisende, die bisher aus einem Corona-Risikogebiet zurückkehren und in Quarantäne gehen mussten, mussten bisher keinen Urlaub nehmen und auch keinen Verdienstausfall befürchten. In Paragraf 56 des Infektionsschutzgesetzes ist eine Entschädigungsregelung enthalten, wonach der Staat für Verdienstausfälle aufkommt, wenn jemand "Verboten in der Ausübung seiner bisherigen Erwerbstätigkeit unterliegt oder unterworfen wird und dadurch einen Verdienstausfall erleidet".
Wegen besonders hoher Corona-Infektionszahlen hat die Bundesregierung erstmals mehr als 20 Länder als Hochrisikogebiete mit verschärften Einreiseregeln eingestuft.
Wie das Robert Koch-Institut am Freitag auf seiner Internetseite mitteilte, gehören dazu das Nachbarland Tschechien, die Urlaubsländer Spanien, Portugal und Ägypten sowie die USA und Israel. Für Einreisende aus diesen Ländern mit deutlich höheren Infektionszahlen als in Deutschland gilt ab Sonntag eine strengere Testpflicht und auch die Ausnahmeregeln für die Quarantäne können von den Bundesländern verschärft werden.
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Aktuell gibt es für viele Staaten eine Reisewarnung. Welche Länder sind Corona-Risikogebiet, Hochinzidenz- oder Virusvarianten-Gebiet? Und was gilt für Einreise und Urlaub?
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